Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Aufträge mit Kunden werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Webseite) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestellung kann als Angebot nach Wahl von LeitOn durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung angenommen werden. Mit dem Zugang der Ware oder der Auftragsbestätigung beim Kunden (je nachdem was früher erfolgt) kommt der Vertrag zustande. LeitOn ist berechtigt einen Auftrag ganz oder teilweise abzulehnen; der Liefervertrag kommt in dem angenommenen Umfang zustande, wenn der Kunde nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware widerspricht.

Es wird darauf hingewiesen, daß Bemerkungen, Hinweis u.a. in dem online sichtbaren Feld "Bemerkungen" (das ist das bei der Bestellung dafür vorgesehenen Bemerkungsfeld) nicht Gegenstand des Angebotes und der Annahme sind, sofern die Parteien hierüber keine ausdrückliche Vereinbarung geschlossen haben.

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile (Druck-, Satzfehler vorbehalten). Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen. Aktuelle Versandkosten sind in unserer Versandkostenübersicht ausgewiesen. Es gilt der Preis, der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart wurde. Spätere Rabattaktionen oder Preiserhöhungen gelten für vorher abgegebene Bestellungen nicht. Eine rückwirkende Geltendmachung veränderter Preise ist sowohl für den Kunde als auch LeitOn ausgeschlossen. Die Zahlung mit Wechseln oder Schecks ist ohne vorherige ausdrückliche Vereinbarung ausgeschlossen.

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Leiton GmbH, Gottlieb-Dunkel-Str. 47-48, 12099 Berlin, Deutschland, Tel: +49-(0)30-701 73 49-0, Fax: +49-(0)30-701 73 49-19, E-Mail:

Das Widerrufsrecht besteht nur bei Fernabsatzverträgen, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bei der Lieferung von Zeitschriften, Hygieneartikel und Artikel, die mit den Genitalien in Verbindung geraten, sind aus hygienischen Gründen von der Rückgabe ausgeschlossen. Ihr Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 BGB erlischt bei einem Vertrag über Dienstleistungen vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

LeitOn kann bei Nichtverfügbarkeit dem Kunden in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zusenden (wenn der Kunde es wünscht). Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann der Kunde auch diesen bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen an LeitOn zurückgeben. LeitOn ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von LeitOn nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird LeitOn den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Die Waren werden ganz überwiegend von LeitOn als Einzelauftrag gefertigt. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. LeitOn liefert schnellstmöglich und bei Vorliegen der Ware unverzüglich nach Zahlungseingang. LeitOn bemüht sich immer um unverzügliche Lieferung. Der Kunde wird jedem Fall über etwaige Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt.

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. Wegen der Gefahr der Beschädigung auf dem Postweg wird zur Sicherheit empfohlen, bei der Bestellung zusätzlich anzugeben, dass die Lieferung gegen Beschädigung, Verlust oder Diebstahl zusätzlich versichert werden soll. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, sind Teilleistung und Teillieferung sind zulässig und berechtigen nicht zu Widerspruch des Kunden. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft gelten die §§ 377 HGB.

LeitOn liefert gegen Vorkasse. LeitOn ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn LeitOn gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang ist der Eingang auf dem Konto von LeitOn entscheidend. Die Zahlung mit Wechseln oder Schecks ist ohne vorherige schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen. Die Zahlung an LeitOn hat ohne Abzüge zu erfolgen, die Zahlung hat porto- und spesenfrei auf das Konto von LeitOn zu erfolgen. Der Kunde hat bei Überweisungen aus dem Ausland dafür Sorge zu tragen, daß der Rechnungsbetrag nicht durch Überweisungskosten oder ähnliches reduziert wird.

Für den Fall des Verzugs berechnet LeitOn Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern ist ein Fälligkeits- und Verzugszins von 10 Prozentpunkten über dem Basiszins zahlbar. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von LeitOn wird hierdurch nicht berührt. Ist der Kunde in Verzug, werden pro Mahnung 10 € berechnet, dem Kunden steht es frei LeitOn nachzuweisen, daß LeitOn keine oder geringere Kosten und Schäden durch die Mahnung hat. Im Verzug werden etwaige Rechtsverfolgungskosten dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

Befindet sich der Kunde im Verzug ist LeitOn zu einem Zurückbehaltungsrecht berechtigt und kann weitere Auslieferungen bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen zurückhalten.

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich LeitOn das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich LeitOn das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Bei Verzug ist LeitOn berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung hat der Kunde die gesetzlichen Ansprüche, namentlich hat er nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. LeitOn haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder zweckfremde Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

Verbraucher sollten zur Vermeidung von Beweisproblemen offensichtliche Mängel binnen 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach § 377 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:

Leiton GmbH, Gottlieb-Dunkel-Str. 47-48, 12099 Berlin, Deutschland, Tel: +49-(0)30-701 73 49-0, Fax: +49-(0)30-701 73 49-19, E-Mail:

Gegen Kaufpreisansprüche von LeitOn darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Kunden nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen LeitOn aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. LeitOn nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht.

Das Versandunternehmen erhält von den Daten des Kunden nur soweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und Bankeinzüge werden die Zahlungsdaten des Kunden an die Kreditkartengesellschaft bzw. die Bank/Kreditinstitut weitergeleitet. Darüber hinaus werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde kann sein gespeicherten Daten bei LeitOn abfragen, ändern oder löschen lassen und die Einwilligung zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen.

Die Webseite von LeitOn ist durch Copyright und Recht an geistigem Eigentum etc. geschützt, sie darf nur durch Herunterladen und Anzeigen auf einem einzelnen Computer und/oder durch einen einzelnen Ausdruck und nicht zu gewerblichen Zwecken vervielfältigt werden.

Der Vertragstext wird bei uns bis zur vollständigen Abwicklung des Kaufvertrages gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

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Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin-Charlottenburg, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts vom 11.4.1980.

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.